Auf einen Blick


Pflegestatistik


Rechtsgrundlagen

Pflegestatistik-Verordnung (PflegeStatV) vom 24. November 1999 (BGBl. I S. 2282), die durch Artikel 15 des Gesetzes vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3191) geändert worden ist, in Verbindung mit § 109 Absatz 1 Elftes Buch Sozialgesetzbuch – Soziale Pflegeversicherung – (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014, 1015), das durch Artikel 9 des Gesetzes vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2757) geändert worden ist, in Verbindung mit dem Bundesstatistikgesetz (BStatG) vom 22. Januar 1987 (BGBl. I S. 462, 565), das zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) geändert worden ist.

Erhoben werden die Angaben zu § 2 Absatz 1 Nummer 1, 2 und 4 PflegeStatV.
Die Auskunftspflicht ergibt sich aus § 5 PflegeStatV in Verbindung mit § 15 BStatG. Nach § 5 Absatz 2 PflegeStatV sind die Träger der Pflegedienste auskunftspflichtig. Nach § 11a BStatG sind alle Unternehmen und Betriebe verpflichtet, ihre Meldungen auf elektronischem Weg an die statistischen Ämter zu übermitteln. Hierzu sind die von den statistischen Ämtern zur Verfügung gestellten Online-Verfahren zu nutzen. Im begründeten Einzelfall kann eine zeitlich befristete Ausnahme von der Online-Meldung vereinbart werden. Dies ist auf formlosen Antrag möglich. Die Verpflichtung, die erforderlichen Auskünfte zu erteilen, bleibt jedoch weiterhin bestehen. Nach § 11a Absatz 1 BStatG sind Stellen, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnehmen und bereits standardisierte elektronische Verfahren nutzen, verpflichtet, diese auch für die Übermittlung von Daten an die statistischen Ämter zu verwenden. Soweit diese Stellen keine standardisierten Verfahren für den Datenaustausch einsetzen, sind elektronische Verfahren nach Absprache mit den statistischen Ämtern zu verwenden. Nach § 15 Absatz 7 BStatG haben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Aufforderung zur Auskunftserteilung keine aufschiebende Wirkung.


Möglichkeiten zur Meldung der Statistik

Aufgrund der Änderung des „Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung“ sowie Änderungen weiterer Vorschriften (§ 11 a BStatG) steht Ihnen zur Übermittlung Ihrer statistischen Daten das IDEV-Online-Verfahren zur Verfügung.
Das Online-Verfahren IDEV (Internet Datenerhebung im Verbund) bietet Ihnen die Möglichkeit, Ihre Daten direkt in einem Online-Formular zu erfassen oder eine von Ihnen erzeugte Datei via Internet sicher und medienbruchfrei zu melden (https://idev.bayern.de). Für die Nutzung von IDEV benötigten Sie eine Benutzerkennung und ein Passwort.
Diese haben wir Ihnen mit Schreiben vom Dezember 2017 zugesandt. Sollten Ihnen diese Zugangsdaten nicht mehr vorliegen, wenden Sie sich bitte an unsere IDEV-Serviceline (Tel: 0911 / 98208-6413; E-Mail: IDEV-Serviceline@statistik.bayern.de), damit wir Ihnen die entsprechenden Unterlagen erneut zusenden können.




Die nachfolgenden Unterlagen enthalten Informationsblätter, die Bestandteil der Fragebogen sind.

Ambulante Pflege
Stationäre Pflege


Kontakt
Bayerisches Landesamt für Statistik
Abteilung 5
SG 54
Team Pflege
Gunnar-Wester-Str. 6
97421 Schweinfurt

E-Mail-Adresse: pflege@statistik.bayern.de
Tel.: 09721 / 2088-5520
Fax: 09721 / 2088-5642