Auf einen Blick

Pressemitteilung

6/2013/LTW/B-VII
München, den 11. September 2013

Landtagswahl und Volksentscheide am 15. September 2013

Termine der Ergebnisfeststellung

Am 15. September 2013 sind rund 9,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger in Bayern aufgerufen, mit ihrer Erst- und Zweitstimme die 180 Abgeordneten des 17. Bayerischen Landtags zu wählen. Zur Wahl stehen 15 Parteien und Wählergruppen mit insgesamt 1 769 Bewerberinnen und Bewerbern. Am Wahlabend werden etwa ab 20 Uhr die ersten Schnellmeldungen mit den Ergebnissen der 90 Stimmkreise beim Landeswahlleiter eintreffen und sofort in dessen Internetangebot einsehbar sein. Mit der Bekanntgabe des vorläufigen Landesergebnisses wird ab etwa 24 Uhr gerechnet.

Ebenfalls am 15. September 2013 werden dem Volk fünf Gesetze zur Änderung der bayerischen Verfassung zur Entscheidung vorgelegt. Die vorläufigen Ergebnisse dieser fünf Volksentscheide werden ab Montag, den 16. September 2013 von den Stimmkreisleitern übermittelt und laufend in das Internetangebot des Landeswahlleiters eingestellt. Das vorläufige Landesergebnis wird voraussichtlich am Mittwoch, den 18. September 2013, gegen Mittag vorliegen.


Im Einzelnen stellt sich der Ablauf der Ergebnisermittlung wie folgt dar:

1. Vorläufiges Ergebnis

Datum

Uhrzeit

 

Wahltag

18:00

Ende der Abstimmungszeit

15.09.2013

ab 18:00

Feststellung des Wahlergebnisses

 

Nach dem Ende der Abstimmungszeit um 18 Uhr ermitteln die Wahlvorstände für ihre Stimmbezirke das Wahlergebnis der Landtagswahl, stellen dieses fest und melden es ihrer Gemeinde. Diese stellt die Ergebnisse aller Stimmbezirke und Briefwahlvorstände ihres Gebietes zusammen und meldet die Zusammenfassung dem Stimmkreisleiter. Dieser wiederum fasst die Ergebnisse seiner Gemeinden zusammen und meldet das Wahlergebnis des Stimmkreises (90 Stimmkreise in Bayern) unmittelbar dem Landeswahlleiter (Dienststelle: Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung). Gemeldet werden die Anzahl der Stimmberechtigten, der Wähler (Wahlbeteiligung), die gültigen Erststimmen für die Stimmkreisbewerber, die gültigen Zweitstimmen für die Wahlkreislisten und die ungültigen Erst- und Zweitstimmen.

Wahltag

etwa ab 20:00

Die Meldungen der 90 Stimmkreise (Erste Schnellmeldung) werden unmittelbar nach ihrem Eintreffen beim Landeswahlleiter bekannt gemacht. Jedes Stimmkreisergebnis mit den als vorläufig gewählt geltenden Stimmkreisabgeordneten und Zusammenfassungen für die sieben Wahlkreise (entsprechen den Regierungsbezirken) und das Land sind als Tabellen und Schaubilder unter der Internetadresse http://www.landtagswahl2013.bayern.de/ sofort einsehbar.

 

etwa ab 22:30

Nach der Ermittlung des Abstimmungsergebnisses für die Landtagswahl und die Bezirkswahlen, die gleichzeitig mit der Landtagswahl stattfinden, werden die Wahlvorstände die Stimmen der fünf Volksentscheide auszählen und an die Gemeinden melden. Diese fassen voraussichtlich ab Montag 8:00 Uhr die Ergebnisse der Gemeinde zusammen und melden sie an den Stimmkreisleiter.

 

etwa um 24:00

Der Landeswahlleiter stellt das vorläufige Ergebnis der Landtagswahl fest, wenn alle ca. 17 000 Wahlvorstände die Ergebnisse ermittelt haben und die Stimmkreisleiter die Ergebnisse gemeldet haben. Es wird erwartet, dass dies bis etwa 24 Uhr der Fall sein wird, so dass etwa ab diesem Zeitpunkt mit der Bekanntgabe des Landesergebnisses gerechnet werden kann. Informiert wird über die Anzahl der Stimmberechtigten und der Wähler, die Erst-, Zweit- und Gesamtstimmen für die Wahlkreisvorschläge, die ungültigen Stimmen, wie viele Sitze auf die politischen Vereinigungen mit mindestens 5 Prozent der Gesamtstimmen im Land entfallen und die Namen der in den 90 Stimmkreisen direkt Gewählten. Dieses Gesamtergebnis ist unter der obigen Internetadresse ebenfalls sofort einseh- und abrufbar.

16.09.2013

etwa ab 08:00

Am Morgen nach dem Wahltag erscheint eine gedruckte Veröffentlichung des Landeswahlleiters mit den vorläufigen Ergebnissen der Landtagswahl. Das Heft mit Tabellen, der Sitzeberechnung und Sitzeverteilung sowie Schaubildern kann im Internet (www.statistik.bayern.de/veroeffentlichungen) als Datei kostenlos heruntergeladen werden. Gedruckte Ausgaben können beim Vertrieb des Bayerischen Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung erworben oder dort per E-Mail: vertrieb@statistik.bayern.de Fax (089) 2119-3457 oder Post bestellt werden.

16.09.– 17.09.2013

 

Mit der Zweiten Schnellmeldung übermitteln die Stimmkreisleiter für die Landtagswahl die Anzahl der Stimmen für jeden der 1 769 Bewerber für ein Mandat im Landtag. Auch dieses Ergebnis wird sofort unter der oben genannten Internetadresse zum Abruf bereit gestellt. Erst nach Vorliegen aller Meldungen der Stimmkreise eines Regierungsbezirks kann als vorläufiges Ergebnis ermittelt werden, welche Personen über die Wahlkreislisten in den Bayerischen Landtag gewählt wurden.

 

 

16.09. - 18.09.2013 

Die Stimmkreisleiter melden ihre Abstimmungsergebnisse der Volksentscheide dem Landeswahlleiter. Gemeldet werden die Anzahl der

 

- Stimmberechtigten,

 

- Abstimmenden (Wahlbeteiligung),

 

- gültigen Ja-Stimmen,

 

- gültigen Nein-Stimmen und

 

- ungültigen Stimmen.

 

 

Die Meldungen der Stimmkreisleiter werden sofort nach ihrem Eintreffen unter der Internetadresse http://www.volksentscheide2013.bayern.de bekannt gemacht. Spätestens am 18. September wird dort das vorläufige Landesergebnis einsehbar sein.

ca. 19.09.2013

 

Es wird eine gedruckte Veröffentlichung des Landeswahlleiters mit den vorläufigen amtlichen Ergebnissen der Volkentscheide herausgegeben. Das Heft mit Tabellen und Schaubildern kann auch im Internet als Datei kostenlos heruntergeladen werden.




2. Endgültiges Ergebnis

Datum

 

18.09. – 19.09.2013

Die Stimmkreisleiter übersenden durch Boten an den Landeswahlleiter alle ca. 17 000 Wahlniederschriften der Landtagswahl, die Zusammenstellungen der Gemeinden, ihre eigenen Zusammenstellungen und die Niederschriften der Stimmkreisausschüsse.

18.09. – 27.09.2013

Der Landeswahlleiter prüft die Unterlagen und stellt dann das endgültige Wahlergebnis der Landtagswahl zusammen.

01.10.2013

Am 1. Oktober 2013 wird der Landeswahlausschuss das endgültige Ergebnis der Landtagswahl feststellen. Der Landeswahlleiter macht das Ergebnis im Bayerischen Staatsanzeiger und in einer gedruckten Veröffentlichung bekannt. Das Heft enthält Tabellen, die Stimmenergebnisse aller Bewerber, Listen der Gewählten nach Regierungsbezirken und Wahlvorschlägen, ein alphabetisches Verzeichnis der Abgeordneten des 17. Bayerischen Landtags und eine Reihe von mehrfarbigen Schaubildern. Die Veröffentlichung kann im Internet (www.statistik.bayern.de/veroeffentlichungen) als Datei kostenlos heruntergeladen werden. Gedruckte Ausgaben können beim Vertrieb des Bayerischen Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung erworben oder dort per E-Mail: vertrieb@statistik.bayern.de Fax (089) 2119‑3457 oder Post bestellt werden.

bis 04.10.2013

Die Stimmkreisleiter übersenden dem Landeswahlleiter durch Boten alle ca. 17 000 Wahlniederschriften der Volksentscheide, die Zusammenstellungen der Gemeinden, ihre eigenen Zusammenstellungen und die Niederschriften der Stimmkreisausschüsse.

07.10. – 14.10.2013

Der Landeswahlleiter prüft die Unterlagen und stellt die endgültigen Abstimmungsergebnisse zusammen.

16.10.2103

Am 16. Oktober 2013 wird der Landeswahlausschuss die endgültigen Ergebnisse der Volksentscheide in öffentlicher Sitzung feststellen. Der Landeswahlleiter macht die Ergebnisse im Bayerischen Staatsanzeiger und in einer gedruckten Veröffentlichung bekannt. Das Heft mit Tabellen und Schaubildern kann auch im Internet als Datei kostenlos heruntergeladen werden.

Nachdruck - auch auszugsweise - mit Quellenangabe erwünscht.