Auf einen Blick




Keine amtliche Statistik kann in Deutschland ohne eine gesetzliche Basis durchgeführt werden. Auf europäischer Ebene wurde dazu mit einer EU-Verordnung im Jahr 2008 eine europaweite Rahmenregelung vorgegeben. Die Verordnung gab unter anderem vor, dass ein fester Kanon an Merkmalen von allen EU-Staaten zu erheben war, um vergleichbare Zahlen für alle Länder zur Verfügung stellen zu können.

Bereits im Jahr 2007 wurde in Deutschland das Zensusvorbereitungsgesetz verabschiedet. Es regelte die notwendigen vorbereitenden Arbeiten, wie den Aufbau und die Aktualisierung eines sogenannten Anschriften- und Gebäuderegisters. Das Register, das die Grundlage für die Zensusbefragungen bildete, war notwendig, um alle Gebäude mit Wohnraumnutzung ermitteln zu können.

Im Jahr 2009 trat bundesweit das eigentliche Zensusgesetz in Kraft. Darin wurde die Durchführung der Befragungen des Zensus rechtlich festgelegt. Darüber hinaus beinhaltete es eine Auskunftspflicht für die direkten Befragungen und benannte Merkmale, die über den Pflichtkatalog der EU hinaus zu erheben waren. Dabei handelte es sich um Merkmale wie den Migrationshintergrund und die Zugehörigkeit zu einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft.

Neben den europäischen und bundesweit geltenden Gesetzen bedurfte es auch einer Landesgesetzgebung. Denn es war eine Landesaufgabe, die Zensusarbeiten an die jeweiligen örtlichen Erhebungsstellen zu übertragen und die damit verbundenen Erstattungen im Rahmen des Konnexitätsprinzips zu regeln. Beim Konnexitätsprinzip handelte es sich um den Grundsatz, dass der Gesetzgeber als Verursacher für die von ihm aufgetragenen Aufgaben einen finanziellen Ausgleich zu schaffen hat. In Bayern sind alle rechtlichen Regelungen zum Zensus in einem neuen Abschnitt V des Bayerischen Statistikgesetzes enthalten.

Neben den fachlichen Vorgaben für den Zensus, dienten die Zensusgesetze auch dem Schutz der Daten der befragten Personen.

Alle für den Zensus relevanten Gesetze finden Sie unter